Zu wenig Unterschriften

In der darauffolgenden Gemeinderatssitzung übergaben wir die bereits von uns und weiteren Unterstützern gesammelten Unterschriften zu einem Bürgerbegehren zum erhalt des Standorts der Achertalschule.

Sie haben mittlerweile eine Online-Petition gestartet.

Wir haben auch eine weitere Möglichkeit gestartet viele Unterstützer zu erreichen.

Die Stadt hat daraufhin bekannt gegeben, welche Vorraussetzungen für ein erfolgreiches Bürgerbegehren ist:

  • 1419 Unterschriften
  • Acherner Bürger (Kernstadt & Ortsteile)
  • Deutsche oder Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaats
  • das 16. Lebensjahr muss vollendet sein
  • und diese müssen mindestens seit drei Monaten in Achern wohnen

Diese waren uns so nicht bekannt – und wie wir finden, ist gerade die Auswahl der Staatsangehörigkeit – diskriminierend gegenüber unseren Mitbürgern.

Ministerium eingeschaltet

Wir haben auch das Kultusministerium über die Sachlage hier informiert, dieses hat geschockt reagiert und Ihre Unterstützung zugesagt.

Durch die Unterschriftenaktion haben wir schon viele Acherner Mitbürger informiert und über dieses sensible Thema aufgeklärt.

Leider, wie wir in Gesprächen erfahren haben – kannten viele Mitbürger weder das Thema -Verlegung- an sich, noch die genauen Probleme die daraus entstehen.

Dies ist wohl der schnellen Entscheidung des Gemeinderats geschuldet.

siehe:

http://bnn.de/nachrichten/lokales/achern/buergerbegehren-und-online-petition 

und

http://www.bo.de/lokales/achern-oberkirch/achertalschule-zu-wenige-unterschriften-fuer-buergerbegehren

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.